Rechtsnormen
Kundmachungen, Staatsverträge und Sonstiges
vorheriges Dokument
nächstes Dokument
Artikel 167 EPÜ
aktuell keine Fassung in Kraft
Versionen
Versionen vergleichen
01.5.1979 bis 12.12.2007 (BGBl. III Nr. 136/2007)
aktuell keine Fassung in Kraft
Die aufgerufene Norm ist nicht mehr oder noch nicht in Kraft.
