Anlage IX
Liste B
Die in dieser Anlage aufgeführten Abfälle werden nicht von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a dieses Übereinkommens erfaßt, es sei denn, sie enthalten in Anlage I genannte Stoffe in solchen Mengen, daß sie eine der in Anlage III festgelegten Eigenschaften aufweisen.
B1 Metall- und metallhaltige Abfälle
B1010 | Abfälle aus Metallen und Metallegierungen in metallischer nichtdisperser Form: |
- – Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber)
- – Eisen- und Stahlschrott
- – Kupferschrott
- – Nickelschrott
- – Aluminiumschrott
- – Zinkschrott
- – Zinnschrott
- – Wolframschrott
- – Molybdänschrott
- – Tantalschrott
- – Magnesiumschrott
- – Cobaltschrott
- – Bismutschrott
- – Titanschrott
- – Zirconiumschrott
- – Manganschrott
- – Germaniumschrott
- – Vanadiumschrott
- – Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- und Galliumschrott
- – Thoriumschrott
- – Schrott von Seltenerdmetallen
- - Chromschrott
B1020 | reiner, nichtkontaminierter Metallschrott einschließlich Legierungen in massiver, bearbeiteter Form (Bleche, Grobblech, Träger, Stäbe usw.): |
- – Antimonschrott
- – Berylliumschrott
- – Cadmiumschrott
- – Bleischrott (ausgenommen Bleiakkumulatoren)
- – Selenschrott
- – Tellurschrott
B1030 | Rückstände von Refraktär-Metallen (hochschmelzenden Metallen) |
B1031 | Abfälle aus Molybdän-, Wolfram-, Titan-, Tantal-, Niob- und Rheniummetallen und ihren Legierungen (Metallpulver) in metallischer disperser Form, ausgenommen die in Liste A in Eintrag A1050 aufgeführten Abfälle, Galvanik-Schlämme |
B1040 | verschrottete Kraftwerkseinrichtungen, soweit sie nicht in einem solchen Ausmaß mit Schmieröl, PCB oder PCT verunreinigt sind, daß sie dadurch gefährlich werden |
B1050 | gemischte Nicht-Eisenmetalle, Schwerfraktion (Shredderschrott), die keine der in Anlage I genannten Stoffe in solchen Konzentrationen enthalten, daß sie eine der in Anlage III festgelegten Eigenschaften 21) aufweisen |
B1060 | Selen- und Tellurabfälle in elementarer metallischer Form einschließlich Pulver |
B1070 | disperse Kupfer- und Kupferlegierungsabfälle, die keine der in Anlage I genannten Bestandteile in solchen Mengen enthalten, daß sie eine der in Anlage III festgelegten Eigenschaften aufweisen |
B1080 | Zinkaschen und -rückstände einschließlich Rückstände von Zinklegierungen in disperser Form, sofern sie nicht die Gefahreneigenschaft H4.3 aufweisen und sofern sie nicht in Anlage I genannte Bestandteile in solchen Konzentrationen enthalten, daß sie eine der in Anlage III festgelegten Eigenschaften aufweisen 22) |
B1090 | einer Spezifikation entsprechende Batterieabfälle, ausgenommen Blei-, Cadmium- und Quecksilber-Batterien |
B1100 | beim Schmelzen und Raffinieren von Metallen anfallende metallhaltige Abfälle: |
- – Hartzinkabfälle
- – zinkhaltige Oberflächenschlacke:
- – Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken ( 90% Zn)
- – Bodenschlacke aus dem Badverzinken( 92% Zn)
- – Zinkrückstände aus dem Druckguß ( 85% Zn)
- – Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) ( 92% Zn)
- – Zinkkrätze
- – Alukrätze (oder Abschöpfungen), ausgenommen Salzschlacke
- – zur Weiterverarbeitung oder Raffination bestimmte Schlacken aus der Kupferproduktion, die weder Arsen noch Blei noch Cadmium in solchen Mengen enthalten, daß sie eine der in Anlage III festgelegten Gefahreneigenschaften aufweisen;
- – Abfälle von feuerfesten Auskleidungen einschließlich Schmelztiegel aus der Verhüttung von Kupfer
- – zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion
- – tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5%
B1110 | elektrische und elektronische Geräte: |
- – nur aus Metallen oder Legierungen bestehende elektronische Geräte
- – Abfälle oder Schrott23) von elektrischen und elektronischen Geräten (einschließlich Leiterplatten), soweit sie keine Komponenten wie etwa Akkumulatoren oder andere in Liste A enthaltene Batterien, Quecksilberschalter, Glas aus Kathodenstrahlröhren, sonstiges beschichtetes Glas oder PCB-haltige Kondensatoren enthalten oder die nicht durch in Anlage I genannte Bestandteile (zB Cadmium, Quecksilber, Blei, PCB) verunreinigt sind oder von solchen Bestandteilen oder Verunreinigungen soweit befreit wurden, daß sie keine der in Anlage III festgelegten Eigenschaften aufweisen (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Liste A A1118)
- – zur unmittelbaren Wiederverwendung24), jedoch nicht zur Verwertung oder Beseitigung25) bestimmte elektrische und elektronische Geräte (einschließlich Leiterplatten)
B1115 | Altkabel, die mit Kunststoffen ummantelt oder isoliert und nicht in Liste A A1190 aufgeführt sind, unter Ausschluss solcher, die für Verfahren nach Anlage IV Abschnitt A oder andere Entsorgungsverfahren bestimmt sind, die in einem beliebigen Verfahrensschritt unkontrollierte thermische Prozesse wie offene Verbrennung einschließen. | ||
B1120 | verbrauchte Katalysatoren, ausgenommen der als Katalysatoren verwendeten Flüssigkeiten, und die folgendes enthalten: | ||
| Übergangsmetalle, ausgenommen Katalysatorabfälle | Scandium | Titan |
| (verbrauchte Katalysatoren, gebrauchte flüssige oder | Vanadium | Chrom |
| sonstige Katalysatoren) der Liste A: | Mangan | Eisen |
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| Cobalt | Nickel |
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| Kupfer | Zink |
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| Yttrium | Zirconium |
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| Niob | Molybdän |
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| Hafnium | Tantal |
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| Wolfram | Rhenium |
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| Lanthanoide (Seltenerdmetalle): | Lanthan | Cer |
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| Praseodym | Neodym |
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| Samarium | Europium |
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| Gadolinium | Terbium |
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| Dysprosium | Holmium |
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| Erbium | Thulium |
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| Ytterbium | Lutetium |
B1130 | gereinigte, verbrauchte edelmetallhaltige Katalysatoren | ||
B1140 | feste Edelmetallrückstände, die Spuren von anorganischen Cyaniden enthalten | ||
B1150 | Abfälle von Edelmetallen (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) und ihren Legierungen, in disperser, nichtflüssiger Form mit geeigneter Verpackung und Kennzeichnung | ||
B1160 | edelmetallhaltige Asche aus der Verbrennung von Leiterplatten (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Liste A A1150) | ||
B1170 | edelmetallhaltige Asche aus der Verbrennung von photographischen Filmen | ||
B1180 | Abfälle von photographischen Filmen, die Silberhalogenide oder Silber in metallischer Form enthalten | ||
B1190 | Photopapierabfälle, die Silberhalogenide oder Silber in metallischer Form enthalten | ||
B1200 | granulierte Schlacke aus der Eisen- und Stahlherstellung | ||
B1210 | Schlacke aus der Eisen- und Stahlherstellung, einschließlich solche, die zur Herstellung von TiO2 und Vanadium verwendet wird | ||
B1220 | chemisch stabilisierte Schlacke aus der Zinkherstellung mit hohem Eisengehalt (> 20%), nach Industriespezifikation behandelt (zB DIN 4301), hauptsächlich zur Verwendung im Baugewerbe | ||
B1230 | Walzzunder aus der Eisen- und Stahlherstellung | ||
B1240 | Kupferoxid-Walzzunder | ||
B1250 | Altautos, die weder Flüssigkeiten noch andere gefährliche Komponenten enthalten | ||
B2 Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle oder organische Stoffe enthalten können
B2010 | Abfälle aus dem Bergbau in nichtdisperser Form: |
- – Abfälle von natürlichem Graphit
- – Abfälle von Tonschiefer, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise zerteilt
- – Glimmerabfall
- – Abfälle aus Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit
- – Feldspatabfälle
- – Flußspatabfälle
- – feste Siliciumdioxidabfälle mit Ausnahme solcher, die in Gießereien verwendet werden
B2020 | Glasabfälle in nichtdisperser Form: |
- – Bruchglas und andere Abfälle und Scherben, ausgenommen Glas von Kathodenenstrahlröhren und anderen beschichteten Gläsern
B2030 | Keramikabfälle in nichtdisperser Form: |
- – Abfälle und Scherben von Cermets (Metallkeramik-Verbundwerkstoffe)
- – unter keiner anderen Position aufgeführte oder enthaltene Keramikfasern
B2040 | andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen: |
- – teilweise gereinigtes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung
- – beim Abbruch von Gebäuden anfallende Gipskartonabfälle
- – chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20%) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (zB DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel
- – fester Schwefel
- – Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calciumcyanamid (pH 9)
- – Natrium-, Kalium- und Calciumchloride
- – Carborundum (Siliciumcarbid)
- – Betonbruchstücke
- – Lithium-Tantal-Glasschrott und Lithium-Niob-Glasschrott
B2050 | nicht in Liste A aufgeführte Flugasche aus kohlebefeuerten Kraftwerken (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Liste A A2060) |
B2060 | Verbrauchte Aktivkohle, die keine der in Anlage I genannten Bestandteile in solchen Mengen enthält, dass sie eine der in Anlage III festgelegten Eigenschaften aufweist, zum Beispiel Aktivkohle aus der Trinkwasserbehandlung, Lebensmittelverarbeitung und Vitaminherstellung (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Liste A A4160) |
B2070 | Calciumfluoridschlamm |
B2080 | in Liste A nicht enthaltene, in der Chemischen Industrie anfallende Gipsabfälle (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Liste A A2040) |
B2090 | verbrauchte Anoden aus Petrolkoks oder Bitumen aus der Stahl- oder Aluminiumherstellung, nach üblichen Industriespezifikationen gereinigt (ausgenommen Anoden aus der Chloralkalielektrolyse und der metallurgischen Industrie) |
B2100 | Abfälle aus Aluminiumhydraten, Aluminiumoxid und Rückständen aus der Aluminiumoxidherstellung ausgenommen Stoffe, die zur Gasreinigung oder zu Flockungs- und Filtrierprozessen verwendet wurden |
B2110 | Bauxitrückstände (Rotschlamm) (nach Einstellung auf pH < 11,5) |
B2120 | nicht korrosive oder sonstwie gefährliche Säure- oder Laugenabfälle mit einem pH > 2 und < 11,5 (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Liste A A4090) |
B2130 | Bituminöses teerfreiesa Material (Asphaltabfälle) aus Straßenbau und -erhaltung (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Liste A A3200) |
B3 Abfälle aus vorwiegend organischen Bestandteilen, die Metalle oder anorganische Stoffe enthalten können
B3010 | feste Kunststoffabfälle: |
| folgende nach einer Spezifikation aufbereitete Kunststoffe und Mischkunststoffe, sofern sie nicht mit anderen Abfällen vermischt sind: |
- – Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren, einschließlich, aber nicht begrenzt auf, folgende Stoffe26):
- – Ethylen
- – Styrol
- – Polypropylen
- – Polyethylenterephthalat
- – Acrylnitril
- – Butadien
- – Polyacetale
- – Polyamide
- – Polybutylenterephthalat
- – Polycarbonate
- – Polyether
- – Polyphenylsulfide
- – Acrylpolymere
- – Alkane (C10–C13) (Weichmacher)
- – Polyurethane (FCKW-frei)
- – Polysiloxane
- – Polymethylmethacrylat
- – Polyvinylalkohol
- – Polyvinylbutyral
- – Polyvinylacetat
- – ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte, einschließlich folgende Stoffe:
- – Harnstoff-Formaldehyd-Harze
- – Phenol-Formaldehyd-Harze
- – Melamin-Formaldehyd-Harze
- – Epoxidharze
- – Alkydharze
- – Polyamide
- – folgende fluorierte Polymerabfälle27):
- – Perfluorethylen/-propylen (FEP)
- • Perfluoralkoxyalkan
Tetrafluorethylen/Perfluorvinylether (PFA)
Tetrafluorethylen/Perfluormethylvinylether (MFA)
- – Polyvinylfluorid (PVF)
- – Polyvinylidenfluorid (PVDF)
B3020 | Abfälle aus Papier, Pappe (Karton) und Papierwaren |
Folgende Stoffe, sofern sie nicht mit gefährlichen Abfällen vermischt sind:
- – Abfälle und Ausschuß von Papier und Pappe:
- – ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe;
- – hauptsächlich aus gebleichter, nicht in der Masse gefärbter Holzcellulose bestehendes anderes Papier und daraus bestehende andere Pappe;
- – hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier und daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Drucksachen);
- – andere, einschließlich, aber nicht begrenzt auf:
| 1. Pappe (Karton) | |
| 2. nicht sortierter Ausschuß | |
B3030 | Textilabfälle | |
| Folgende nach einer Spezifikation aufbereitete Stoffe, sofern sie nicht mit anderen Abfällen vermischt sind: | |
- – Seidenabfälle (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff):
- – weder gekrempelt noch gekämmt
- – andere
- – Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren, einschließlich Garnabfälle, jedoch ausschließlich Reißspinnstoff:
- – Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren
- – andere Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren
- – Abfälle von groben Tierhaaren
- – Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff):
- – Garnabfälle
- – Reißspinnstoff
- – andere
- – Flachswerg und -abfälle
- – Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa L.)
- – Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Jute und anderen Basttextilfasern (ausschließlich Flachs, Hanf und Ramie)
- – Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Sisal und anderen Agavetextilfasern
- – Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Kokos
- – Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee)
- – Werg, Kämmlinge und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Ramie und anderen Pflanzentextilfasern, die anderweitig weder genannt noch inbegriffen sind
- – Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff)
- – aus synthetischen Chemiefasern
- – aus künstlichen Chemiefasern
- – Altwaren
- – Lumpen, Zwirnabfälle, Bindfäden, Taue und Kabel sowie Textilwaren daraus:
- – sortiert
- – unsortiert
B3035 | Teppichboden- und Teppichabfälle |
B3040 | Gummiabfälle |
| Folgende Stoffe, sofern sie nicht mit anderen Abfällen vermischt sind: |
- – Abfälle und Schnitzel von Hartgummi (zB Ebonit)
- – andere Gummiabfälle (sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt)
B3050 | Abfälle aus nicht behandeltem Kork und Holz: |
- – Sägespäne und Holzabfälle, auch zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen verpreßt
- – Korkabfälle: Korkschott, Korkmehl und Korkplatten
B3060 | Abfälle aus der Agro und Nahrungsmittelindustrie, sofern nicht infektiös: |
- – Weintrub
- – getrocknete und sterilisierte pflanzliche Abfälle, Rückstände und Nebenerzeugnisse, auch Pellets oder Viehfutter, sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt oder enthalten
- – Degras: Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder tierischen oder pflanzlichen Wachsen
- – Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverarbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert
- – Fischabfälle
- – Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall
- – andere Abfälle aus der Agro- und Nahrungsmittelindustrie, ausgenommen Nebenerzeugnisse, die den für menschliche und tierische Ernährung geltenden nationalen bzw. internationalen Auflagen und Normen genügen
B3065 | Altspeisefette und -öle tierischen oder pflanzlichen Ursprungs (z. B. Frittieröle), sofern sie keine der in Anlage III festgelegten Eigenschaften aufweisen |
B3070 | folgende Abfälle: |
- – menschliche Haarabfälle
- – Strohabfälle
- – bei der Herstellung von Penicillin anfallendes und zur Tierfütterung bestimmtes, inaktiviertes Pilzmyzel
B3080 | Bruch und Schnitzel von Gummiabfällen |
B3090 | Schnitzel und sonstige Abfälle von Leder oder Verbundleder, ausgenommen Lederschlamm, die sich zur Herstellung von Lederartikeln nicht eignen und keine Chrom(VI)-Verbindungen oder Biozide enthalten (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Liste A A3100) |
B3100 | Lederstaub, -asche, -schlämme oder -mehl, die keine Chrom(VI)-Verbindungen oder Biozide enthalten (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Liste A A3090) |
B3110 | Abfälle aus der Pelzverarbeitung, die keine Chrom(VI)-Verbindungen, Biozide oder infektiöse Stoffe enthalten (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Liste A A 3110) |
B3120 | Abfälle von Lebensmittelfarben |
B3130 | Abfälle von polymerisierten Ethern und nicht gefährlichen Monomerethern, die keine Peroxide bilden können |
B3140 | Altreifen, sofern sie nicht für ein in Anlage IV Abschnitt A festgelegtes Verfahren bestimmt sind |
B4 Abfälle, die sowohl anorganische als auch organische Bestandteile enthalten können
B4010 | Abfälle, die vorwiegend aus wasserverdünnbaren Dispersionsfarben, Tinten und ausgehärteten Lacken bestehen und die keine organischen Lösemittel, Schwermetalle oder Biozide in solchenMengen enthalten, daß sie dadurch gefährlich werden können (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Liste A A4070) |
B4020 | Abfälle aus der Herstellung, Formulierung und Verwendung von Harzen, Latex, Weichmachern, Leimen/Klebstoffen, soweit sie nicht in Liste A aufgeführt sind und keine Lösungsmittel und andere Verunreinigungen in solchen Mengen enthalten, daß sie eine der in Anlage III festgelegten Eigenschaften aufweisen, beispielsweise wasserlösliche Produkte oder Klebstoffe auf der Grundlage von Casein-Stärke, Dextrin, Celluloseethern, Polyvinylalkoholen (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Liste A A3050) |
B4030 | gebrauchte Einwegphotoapparate mit nicht in Liste A enthaltenen Batterien |
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21) Es wird darauf hingewiesen, daß selbst im Falle niedriger anfänglicher Verunreinigung mit in Anlage I genannten Stoffen spätere Prozesse einschließlich der Verwertung solcher Abfälle dazu führen können, daß einzelne Fraktionen signifikant erhöhte Konzentrationen solcher Stoffe enthalten.
22) Der Status der Zinkasche wird zur Zeit überprüft; die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) empfiehlt, Zinksachen nicht als gefährlich einzustufen.
23) Dieser Eintrag erstreckt sich nicht auf Kraftwerkschrott.
24) Die Wiederverwendung umfaßt beispielsweise die Reparatur, Erneuerung oder Aufrüstung, jedoch nicht größeren Zusammenbau.
25) In einigen Ländern werden die zur unmittelbaren Wiederverwendung bestimmten Gegenstände nicht als Abfall eingestuft.
26) Solche Kunststoffabfälle werden als vollständig polymerisiert betrachtet.
27) – Beim Endverbraucher angefallende Abfälle gehören nicht zu diesem Eintrag
– Die Abfälle dürfen nicht vermischt sein.
– Die bei offener Verbrennung entstehenden Probleme sind zu berücksichtigen.
a Die Konzentration von Benzo[a]pyren soll nicht höher als 50 mg/kg sein.
Schlagworte
Hafniumschrott, Indiumschrott, Niobschrott, Rheniumschrott, Selenabfall, Zinkrückstand, Kupferabfall, Bleibatterie, Cadmiumbatterie,Eisenherstellung, Natriumchlorid, Kaliumchlorid, Flockungsprozess, Säureabfall, Flachsabfall, Agroindustrie, Lederasche, Lederschlamm, Ledermehl
Zuletzt aktualisiert am
26.01.2023
Gesetzesnummer
10010756
Dokumentnummer
NOR40119090
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