BGBl III 186/2020

186. Vertrag über das Verbot von Kernwaffen

186.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.

[Vertragstext in deutschsprachiger Übersetzung, siehe Anlagen]

[Vertragstext in englischer Sprache, siehe Anlagen]

[Vertragstext in französischer Sprache, siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 8. Mai 2018 beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt; der Vertrag tritt gemäß seinem Art. 15 Abs. 1 mit 22. Jänner 2021 in Kraft.

Nach Mitteilungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen wurden bis zum 24. Oktober 2020 folgende weitere Ratifikations- bzw. Beitrittsurkunden hinterlegt:

Antigua und Barbuda, Bangladesch, Belize, Bolivien, Botsuana, Cook Inseln¹¹ Vorbehalte und Erklärungen anderer Vertragsparteien sowie Einsprüche und Einwendungen sind in englischer und französischer Sprache auf der Website der Vereinten Nationen unter http://treaties.un.org/ abrufbar [CHAPTER XXVI.9]., Costa Rica, Dominica, Ecuador, El Salvador, Fidschi, Gambia, Guyana, Heiliger Stuhl, Honduras, Irland, Jamaika, Kasachstan, Kiribati, Kuba¹¹ Vorbehalte und Erklärungen anderer Vertragsparteien sowie Einsprüche und Einwendungen sind in englischer und französischer Sprache auf der Website der Vereinten Nationen unter http://treaties.un.org/ abrufbar [CHAPTER XXVI.9]., Demokratische Volksrepublik Laos, Lesotho, Malaysia, Malediven, Malta, Mexiko, Namibia, Nauru, Neuseeland (einschließlich Tokelau), Nicaragua, Nigeria, Niue, Palästina, Palau, Panama, Paraguay, Samoa, San Marino, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Südafrika, Thailand, Trinidad und Tobago, Tuvalu, Uruguay, Vanuatu, Venezuela, Vietnam.

Anlage 1

Anlage 1: Vertragstext in deutschsprachiger Übersetzung

Anlage 2

Anlage 2: Vertragstext in englischer Sprache

Anlage 3

Anlage 3: Vertragstext in französischer Sprache