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Gliederung zu § 29 EStG

20. LfgMai 2018

    

Tz

1.

Allgemeines

 
 

„Sonstige Bezüge“ als siebente Einkunftsart

1

 

Aufzählung der sonstigen Einkünfte, systematischer Zusammenhang, Verweisung auf Sondertatbestände

2

 

Subsidiaritäten innerhalb des § 29

3

 

Zufluss-Abflussprinzip

4

 

Verlustausgleich

5

 

Aufzeichnungspflicht

6

2.

Wiederkehrende Bezüge

 
 

Begriffsbestimmung der wiederkehrenden Bezüge

7

 

Grundsätzliche Symmetrie zwischen § 29 Z 1 und § 18 Abs 1 Z 1, Korrespondenzprinzip

8

 

Wiederkehrender Zufluss

9

 

Einteilung der wiederkehrenden Bezüge und gemeinsame Wesensmerkmale, Unterschied zw Renten und dauernden Lasten

10–12

 

Abgrenzung zu bloßen Vermögensumschichtungen

13

 

Aufteilung

14

 

Abfindungen

15

 

Werbungskosten

16

 

Einzelfälle

17

A.

Freiwillige Bezüge, Unterhaltsansprüche und Bezüge aus einer Pensionszusatzversicherung

 
 

Begriffsbestimmung, Gleichstellung

18f

 

Freiwillige Bezüge

20

 

Unterhaltszahlungen

21

 

Zukunftsvorsorge, Abfertigung Neu

22

B.

Rententypen

 
 

Unterteilung

23

a.

Renten anlässlich der Übertragung von Wirtschaftsgütern

 
  

Definition von Wirtschaftsgüter aus Privatvermögen

24f

  

Exkurs Betriebsvermögen

27

  

Unterteilung

28

  

a.1.

Gegenleistungsrente

 
   

Definition

29

   

Steuerpflicht

30

Seite 2

   

Übertragung von Geld

31

   

Rentenbarwert

32

   

Werbungskosten

33

   

Beispiele für Gegenleistungsrenten

34

  

a.2.

Gemischte Renten

 
   

Definition, historischer Rückblick und sachliche Rechtfertigung

35f

   

Historische Versorgungsrente

37

   

Beispiel für gemischte Renten

38

  

a.3.

Unterhaltsrenten

 
   

Definition

39

   

Beispiel für Unterhaltsrente

40

   

Wertmäßige und zeitliche Abgrenzung

 
   

Wertmaßstab für Steuerpflicht

41-43

   

Einmalbeträge

44

   

Subjektives Element

45

   

Grafischer Überblick

46

   

Bewertung

47

   

Zinssatz, schwankende Rentenzahlungen und BMF-Rechner

48ff

   

Alte Rentenverträge

51

   

Umfang der Steuerpflicht

52

   

Wertsicherung

53

   

Verbundene Renten

54

   

Zeitpunkt der Kapitalisierung

55

   

WG-Übertragung auf andere Person

56

   

Systematik (Tabelle)

 
 

b.

Renten anlässlich der Übertragung von Betrieben, Teilbetrieben oder Mitunternehmeranteilen

 
  

Unterteilung

57

  

b.1.

Gegenleistungsrente

 
   

Definition

58

   

Exkurs betriebliche Veräußerung von Betrieben, Teilbetrieben und Mitunternehmeranteilen

59

  

b.2.

Außerbetriebliche und betriebliche Versorgungsrente

 
   

Definition

61

   

Abgrenzung außerbetriebliche Versorgungsrente

63

   

Subjektives Element

64

   

Unentgeltlichkeit

65

   

Unter Lebenden

66

   

Sachliche Rechtfertigung

67

   

Ablöse

68

   

Unterschied zu Renten für Wirtschaftsgüter

69

   

Beispiele für außerbetriebliche Versorgungsrenten

70

   

Abgrenzung betriebliche Versorgungsrente

71

   

Rechtsfolgen

72

  

b.3.

Unterhaltsrente

 
   

Definition

73

   

Wertmäßige und zeitliche Abgrenzung

 
   

Wertmaßstab für Steuerpflicht

74f

   

Subjektives Element

76

   

Grafischer Überblick

77

   

Systematik (Tabelle)

 
 

c.

Sonstige Renten

 
  

Abgrenzung

79

  

Umfang sonstiger Renten

80f

  

Beispiele für sonstige Renten

82

3.

Abgrenzung des § 29 Z 1 und Z 3 zu Veräußerungsgeschäften iSd § 30 und § 31

 
 

Nachrang des § 29 Z 1, Wertverhältnisse, Staffelsteuersatz, historische Rechtslage

83-86

 

Nachrang des § 29 Z 3

87

 

Kapitaleinkünfte

88

4.

Einkünfte aus Leistungen

 
 

Begriff der Leistung

89

 

Rechtliche Erlaubtheit

90

 

Subsidiarität

91

 

Leistungsaustausch

92

 

Auslegung, keine Leistung bei Veräußerung eines Vermögensgegenstandes

93

 

Verzicht auf ein höchstpersönliches Recht, Wirtschaftsgutcharakter

94f

 

Höchstpersönliches Recht

96

Seite 3

 

einmalige Zahlungen und Nachhaltigkeit

97

 

Gelegentliche Vermittlung, Vermietung beweglicher Gegenstände

98

 

Beispiele für sonstige Leistungen

99

 

Beispiele für keine sonstige Leistungen

100

 

Freigrenze bei Einkünften aus Leistungen

101

 

Werbungskosten

102

 

Verlustausgleichsverbot

103

5.

Funktionsgebühren

 
 

Begriffsbestimmung

104f

 

Subsidiarität von Funktionsgebühren

105

 

Umfang von Funktionsgebühren

107ff

 

Beispiele für Funktionsgebühren

110

 

Beispiele für keine Funktionsgebühren

111

 

Werbungskosten

112

 

Mitteilungspflicht nach § 109

113

 

Einkünfte ehemaliger Funktionäre

114

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