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zu § 365 EO (Mini)

Mini1. AuflAugust 2023

Gesundheitsgefährdung

 

Die Haft kann nicht vollzogen werden, so lange durch sie die Gesundheit des Verpflichteten einer nahen und erheblichen Gefahr ausgesetzt würde. Sie ist von amtswegen aufzuheben, wenn sich nach ihrem Beginn solche Gefahren einstellen.

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