European Case Law Identifier: ECLI:AT:OGH0002:2018:0150OS00076.18T.0710.000
Spruch:
In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil und demgemäß auch der Beschluss auf Anordnung der Bewährungshilfe aufgehoben, eine neue Hauptverhandlung angeordnet und die Sache an das Landesgericht für Strafsachen Wien verwiesen.
Mit seiner Berufung und seiner Beschwerde wird der Angeklagte auf diese Entscheidung verwiesen.
Gründe:
Mit dem angefochtenen Urteil wurde Cherno J***** des Verbrechens des Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1 StGB schuldig erkannt.
Danach hat er am 13. Jänner 2018 in W***** Nikol M***** mit Gewalt fremde bewegliche Sachen mit dem Vorsatz wegzunehmen versucht, sich durch deren Zueignung unrechtmäßig zu bereichern, „indem er versuchte, ihr die Handtasche, die das Opfer über die Schulter gehängt hatte, zu entreißen, wobei es beim Versuch blieb, da das Opfer die Tasche festhalten konnte“.
Rechtliche Beurteilung
Dagegen richtet sich die auf Z 5, 5a und 10 des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der Berechtigung zukommt.
Denn zutreffend zeigt die Mängelrüge (Z 5 vierter Fall) auf, dass das Erstgericht die Feststellungen zur subjektiven Tatseite (US 3) nicht begründet hat (vgl RIS‑Justiz RS0128679).
Bereits dieser Mangel erfordert die Aufhebung des angefochtenen Urteils (und des gemeinsam mit diesem gefassten Beschlusses auf Anordnung der Bewährungshilfe) bei nichtöffentlicher Beratung (§ 285e StPO). Ein Eingehen auf das weitere Vorbringen der Nichtigkeitsbeschwerde erübrigt sich daher.
Mit seiner Berufung und seiner (impliziten; § 498 Abs 3 StPO) Beschwerde war der Angeklagte auf diese Entscheidung zu verweisen.
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