OGH 5Ob541/89; 5Ob84/08a; 9Ob54/26w (RS0036405)

OGH5Ob541/89; 5Ob84/08a; 9Ob54/26w25.6.2026

Rechtssatz

Die Prüfung und Ermittlung der von Amts wegen festzustellenden Tatsachen ist (wiewohl das Gericht auch hier nicht an die strengen Formen des Beweisverfahrens und an bestimmte Erkenntnisquellen gebunden ist und kraft der Inquisitionsmaxime die Möglichkeit und die Pflicht hat, ohne oder gegen allfällige Parteienanträge die erforderlichen Tatbestände festzustellen) von der Bescheinigung (Glaubhaftmachung) zu unterscheiden, die nur in den vom Gesetz ausdrücklich erwähnten Fällen zulässig ist.

Normen

ZPO §87
ZPO §333
ZPO §381

5 Ob 541/89	OGH	11.04.1989

5 Ob 84/08a	OGH	15.04.2008
Vgl auch; Beisatz: Bei Fehlen eines Zustellnachweises im Sinn des § 22 ZustG ist die Tatsache der Zustellung auf andere Weise nachzuweisen, wofür als Beweismittel alles in Betracht kommt, was zur Feststellung des maßgebenden Sachverhalts geeignet und nach Lage des einzelnen Falls zweckdienlich ist. (T1)

9 Ob 54/26w	OGH	25.06.2026
Beisatz wie T1

Dokumentnummer

JJR_19890411_OGH0002_0050OB00541_8900000_001

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