OGH 14Os23/01; 13Os20/06z; 14Os61/07p; 11Os111/09x; 15Os163/09y; 12Os68/11h; 12Os32/12s; 13Os67/13x; 12Os130/15g; 14Os59/16g; 15Os10/18m; 12Os45/19p; 12Os122/20p; 14Os143/20s; 14Os112/21h; 11Os40/22z; 12Os80/23s; 15Os103/23w; 12Os124/23m; 12Os8/24d (RS0115054)

Vgl aber

Vgl aber; Beisatz: Das Fehlen von Feststellungen über die einweisungsrelevanten Tatsachen bietet für eine Maßnahme nach § 290 Abs 1 zweiter Satz StPO keinen Anlass, weil diesen (aus Z 13 erster und zweiter Fall ungerügt gebliebenen) Rechtsfehlern vom Berufungsgericht ohne Aufhebung des Sanktionsausspruches Rechnung getragen werden kann. (T1)

Beis wie T1

Vgl auch; Beisatz: Hier: Die Beschwerde legt nicht dar, inwieweit es an Feststellungen zu dem für diese Maßnahme essentiellen Zustand einer geistigen oder seelischen Abartigkeit höheren Grades und zu dessen Einfluss auf die Anlasstaten oder an Beweisergebnissen fehle. (T2)

Vgl aber; Beis wie T1

Auch; Beisatz: Hier: Es fehlte eine Klarstellung, dass die festgestellte geistige oder seelische Abartigkeit höheren Grades für die Anlasstat (mit-)ursächlich war. (T3)

Vgl auch

Auch; Beis wie T3

Auch; Beis wie T3

Auch; Beis wie T3

Vgl aber; Beis wie T1

Vgl

Vgl; Beisatz: Hier: Aufhebung auch der Anordnung nach § 21 Abs 2 StGB gemäß § 289 StPO bei Aufhebung des – mit Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z 11 erster Fall StPO behafteten – Strafausspruchs (so schon 13 Os 151/18g). (T4)

Vgl; Beis wie T4; Beisatz: Hier: Aufhebung auch der Anordnung nach § 21 Abs 2 StGB bei Aufhebung eines Teils des Schuldspruchs und demzufolge auch des Strafausspruchs. (T5)

Vgl

vgl; Beisatz wie T4; Beisatz wie T5

vgl; Beisatz wie T5

vgl

vgl; Beisatz wie T4