OGH 1Ob156/97s; 1Ob288/98d; 1Ob135/01m; 6Ob128/05z; 3Ob157/05t; 1Ob88/09m; 9Ob18/09a; 2Ob44/24w (RS0107949)

OGH1Ob156/97s; 1Ob288/98d; 1Ob135/01m; 6Ob128/05z; 3Ob157/05t; 1Ob88/09m; 9Ob18/09a; 2Ob44/24w23.4.2024

Rechtssatz

Die Frage der Selbsterhaltungsfähigkeit ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen; die Unterhaltsberechtigung wird nicht schon durch den Bezug eines über der Höhe der Ausgleichszulage liegenden Einkommens ausgeschlossen. Die Höhe des zu leistenden Unterhalts richtet sich sowohl nach den Lebensverhältnissen des Kindes wie auch jenen des Vorfahren.

Normen

ABGB §143

1 Ob 156/97s	OGH	15.07.1997
Veröff: SZ 70/146

1 Ob 288/98d	OGH	27.04.1999
Veröff: SZ 72/74

1 Ob 135/01m	OGH	26.06.2001

6 Ob 128/05z	OGH	14.07.2005
Auch; Beisatz: Die Unterhaltshöhe richtet sich nach den Lebensverhältnissen des Kindes und des Elternteils. (T1); Beisatz: Für die Frage der Selbsterhaltungsfähigkeit kann der Richtsatz für die Ausgleichszulage als Orientierungshilfe dienen. (T2); Veröff: SZ 2005/103

3 Ob 157/05t	OGH	20.10.2005

1 Ob 88/09m	OGH	09.06.2009
Auch; Beis wie T1; Beisatz: Selbsterhaltungsfähigkeit ist nicht zwingend anzunehmen, wenn der Unterhaltsberechtigte eine „Mindestpension" bezieht. (T3)

9 Ob 18/09a	OGH	15.12.2009

2 Ob 44/24w	OGH	23.04.2024
Beisatz wie T1<br/>Beisatz: hier: Bezug einer Lehrlingsentschädigung. (T4)

Dokumentnummer

JJR_19970715_OGH0002_0010OB00156_97S0000_002

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)