OGH 1Ob27/97w; 9Ob58/98i; 8Ob306/00h; 7Ob242/01s; 7Ob155/05b; 3Ob286/05p; 6Ob73/06p; 6Ob40/08p; 5Ob17/09z; 5Ob288/08a; 9Ob57/08k; 6Ob38/11y; 8Ob90/10h; 1Ob216/12i; 1Ob183/12m; 3Ob234/12a; 2Ob165/13y; 2Ob59/14m; 9Ob23/15w; 5Ob25/15k; 1Ob224/15w; 3Ob85/15v; 3Ob51/17x; 8Ob34/17h; 5Ob60/18m; 5Ob79/19g; 1Ob55/21a; 4Ob18/21g; 5Ob13/23g; 4Ob143/23t; 5Ob176/23b (RS0107866)

Veröff: SZ 70/96

nur: Der Anspruch auf Zinsbefreiung beziehungsweise Zinsminderung gemäß § 1096 ABGB besteht ab Beginn der Unbrauchbarkeit. (T1)<br/>Beisatz: Hier: Eine durch Schimmelpilz befallene Wohnung, die keinen nennenswerten Wohnwert mehr aufweist. (T2)

Auch; nur T1; Beisatz: Gemäß § 1096 ABGB tritt die Zinsminderung oder Befreiung für die Zeit der Gebrauchseinschränkung ex lege ein. (T3)

Vgl auch; nur: Der Anspruch auf Zinsbefreiung beziehungsweise Zinsminderung gemäß § 1096 ABGB besteht ab Beginn der Unbrauchbarkeit beziehungsweise Gebrauchsbeeinträchtigung des Bestandobjekts bis zu deren Behebung. (T4)<br/>Beis wie T3; Beisatz: Ein rechtliches Interesse der Bestandnehmerin an der Feststellung des gemäß § 1096 ABGB bestehenden Zinsminderungsrechts ist zu verneinen, da sie in einem Verfahren über eine von der Vermieterin eingebrachten Räumungsklage, sofern sie ihr Vorbringen beweisen könnte, kein grobes Verschulden an einem allenfalls doch bestehenden Zahlungsrückstand auf Grund einer Fehleinschätzung der Höhe der Zinsminderung träfe. In diesem Fall müsste im Räumungsverfahren zunächst über die Höhe des Mietzinsrückstandes mit Beschluss entschieden werden. Wenn die Klägerin dann nach § 33 Abs 2 MRG einen allenfalls festgestellten Mietzinsrückstand vor Schluss der der Entscheidung des Gerichtes unmittelbar vorangehenden Verhandlung entrichtet, wäre der Räumungsklage nicht stattzugeben. (T5)<br/>Veröff: SZ 2002/13

nur T1

nur T4

Auch; nur T1; Beisatz: Die Gefahr der Verwirklichung des Kündigungsgrundes der Nichtzahlung des Bestandzinses besteht hiebei im Hinblick auf § 33 MRG nicht. (T6)

Vgl

Auch; Beisatz: Die Brauchbarkeit des Bestandobjekts - anderes wird auch bei der Übergabe nicht geschuldet (§ 3 Abs 2 Z 2 MRG und § 1096 Abs 1 erster Halbsatz ABGB) - ist dem Mieter, soweit ihn selbst keine Erhaltungspflicht trifft, für die gesamte Dauer der Bestandzeit mit dem Druckmittel der Mietzinsminderung zu gewährleisten. (T7)<br/>Beisatz: § 1096 Abs 1 zweiter Satz ABGB gilt - als von § 3 MRG unberührt - auch im Vollanwendungsbereich des MRG. (T8)<br/>Veröff: SZ 2009/33

Auch; Beis ähnlich wie T7; Beis ähnlich wie T8

Auch; Beis wie T7; Beis wie T8

Vgl aber; Beisatz:Die Mietzinsminderung nach § 1096 ABGB setzt eine Anzeige iSd § 1097 ABGB voraus. (T9)<br/>Bem: Siehe RS0126618. (T10)

Auch; nur T4<br/>Veröff: SZ 2011/91

Auch; nur T4

Vgl auch; nur T4

Auch; Beis wie T7; Beis wie T8; Veröff: SZ 2013/28

Vgl aber; Beisatz: Hier: Problematik des Mietzinsminderungsanspruchs nach Mängelbehebung durch den Mieter; keine analoge Anwendung des § 1096 ABGB mangels planwidriger Gesetzeslücke. Mit ausführlicher Darstellung der Gesetzesmaterialien zur WRN 2006. (T11)

Vgl; Beis wie T11; Beisatz: Hier ebenso: Instandsetzung der defekten Heiztherme durch den Mieter. (T12)

Auch; nur T4; Beis wie T3

Auch; Veröff: SZ 2015/82

Vgl auch; nur T1

Auch; Veröff: SZ 2016/30

nur T4

Auch; nur T4

Vgl auch

nur T1

nur T4

vgl; nur T4

vgl; nur T4

vgl