OGH 5Ob567/90; 3Ob547/90; 3Ob579/90; 1Ob594/90; 1Ob627/90; 3Ob577/90; 3Ob607/90; 7Ob559/92; 8Ob551/92; 8Ob578/92; 1Ob560/92; 1Ob575/92; 2Ob512/95; 1Ob109/98f; 1Ob262/99g; 7Ob78/05d; 4Ob223/06x; 4Ob109/14d; 4Ob156/18x; 6Ob175/18f; 2Ob44/24w (RS0047555)

Veröff: EvBl 1990/134 S 631 = JBl 1991,41

Auch; Veröff: SZ 63/101 = ÖA 1991,77

Auch

Auch

nur: Zwischen Lehrlingen und anderen Einkommensbeziehern ist kein Unterschied zu machen. (T1)

Auch; nur T1

Auch; nur T1

Auch

Auch; Beisatz: Die Lehrlingsentschädigung ist, soweit sie nicht der Deckung berufsbedingter Mehraufwendungen dient, eigenes Einkommen des Kindes. (T2) Veröff: SZ 65/114 = EvBl 1993/12 S 61

Auch; nur: Als "eigene Einkünfte" im Sinne des § 140 Abs 3 ABGB ist grundsätzlich alles anzusehen, was dem Kind an Leistungen, welcher Art immer auf Grund eines Anspruches zukommt. (T3)

nur: Als "eigene Einkünfte" im Sinne des § 140 Abs 3 ABGB ist grundsätzlich alles anzusehen, was dem Kind an Leistungen, welcher Art immer auf Grund eines Anspruches zukommt, soweit bestimmte Einkünfte nicht auf Grund gesetzlicher Bestimmungen auf den Unterhalt nicht anrechenbar sind. (T4)

nur T3

Auch; Beisatz: Für die Ermittlung jenes Einkommens, mit dem der Minderjährige alle seine Bedürfnisse bestreiten kann, lassen sich keine allgemein gültigen Regeln aufstellen; für einfache Lebensverhältnisse kann aber der ASVG-Richtsatz als Richtschnur gelten. (T5)

Auch; nur T4, Beis wie T5

Vgl auch; Beisatz: Entscheidend für die Anrechenbarkeit oder Nichtanrechenbarkeit „eigener Einkünfte" des Kindes iSd §140 Abs3 ABGB ist, sofern keine ausdrückliche gesetzliche Anordnung vorliegt, der Zweck der jeweiligen Leistung. (T6)

Vgl auch

Beis wie T6

Vgl auch; Beis wie T6

Beisatz wie T2