OGH 11Os137/98; 13Os60/04; 12Os105/05s; 13Os41/06p; 15Os96/06s; 12Os48/07m; 15Os83/07f; 15Os70/07v; 11Os152/07y; 12Os150/07m; 13Os144/08p; 14Os131/08h; 12Os83/08k (RS0111350)

Vgl auch

Ähnlich; Beisatz: Ausgehend von einem (gerichtsnotorischen) THC-Gehalt der Droge Marihuana von 0,25% bis 8% kann nämlich aufgrund fehlender Feststellungen zum Wirkstoffgehalt nicht beurteilt werden, ob die Grenzmenge (§ 28 Abs 6 SMG) in concreto erreicht ist. (T1)

Auch; Beisatz: Hier: Die bloße Nennung der Menge im Urteilsspruch unter Hinzufügung der Bezeichnung „große Menge" ohne jegliche Feststellung über die Beschaffenheit dieses Suchtmittels erlaubt keine verlässliche Beurteilung, ob durch die vom Schuldspruch erfasste Weitergabe tatsächlich eine große Menge im Sinn des § 28 Abs 6 SMG in Verbindung mit § 1 der SuchtgiftgrenzmengenVO (BGBl II 1997/377 idgF), die bei 20g THC liegt, in Verkehr gesetzt wurde. (T2)

Auch; nur: Feststellungen über den Reinheitsgehalt sind zur Beurteilung des Vorliegens einer großen Menge unerlässlich. (T3)

Auch; nur T3

Beis wie T2 nur: Die bloße Nennung der Menge im Urteilsspruch unter Hinzufügung der Bezeichnung „große Menge" ohne jegliche Feststellung über die Beschaffenheit dieses Suchtmittels erlaubt keine verlässliche Beurteilung, ob durch die vom Schuldspruch erfasste Weitergabe tatsächlich eine große Menge im Sinn des § 28 Abs 6 SMG in Verkehr gesetzt wurde. (T4)

Auch; Beis ähnlich wie T2; nur T3

Auch; Beis ähnlich wie T4

Auch

Vgl; nur T3; Beisatz: Die Feststellung der Bruttomengen des laut Schuldspruchtatverfangenen Suchtgifts mit dem Beifügen, dass der Angeklagte durch das wiederkehrende Inverkehrsetzen verschiedener Suchtgifte insgesamt mehr als die Grenzmenge der verschiedenen Wirkstoffe anderen überlassen wollte, reicht nicht. (T5)

Beisatz: Über den Reinheitsgehalt zur Beurteilung des Vorliegens einer die Grenzmenge übersteigenden Menge (deren Untergrenze nach § 28b iVm Anhang 1 der Suchtgift-Grenzmengenverordnung BGBl II 1997/377 idF BGBl II 2006/228 bei Heroin mit 3 Gramm Reinsubstanz festgesetzt wurde) sind für die Subsumtion unter den Tatbestand des § 28a SMG (bzw bei mehrfacher Überschreitung der Grenzmenge: unter die Tatbestände) unerlässlich. (T6)<br/>Beisatz: Die im Urteilsspruch angegebene Nettomenge Heroin vermag fehlende Feststellungen nicht zu ersetzen. (T7)

Vgl auch; Beisatz: Fehlen dem angefochtenen Urteil Tatsachenfeststellungen zu den Reinsubstanzen der tatverfangenen Suchtgifte völlig, so leidet die Subsumtion an einem Rechtsfehler mangels Feststellungen. (T8)

Auch; Beisatz: Hier: § 28a Abs 4 Z 3 SMG. (T9)

Vgl auch; Beisatz: Hier: Die Nennung der Bruttomengen mit dem Beifügen, es handle sich hiebei um eine „die Grenzmenge jedenfalls 25-fach übersteigende“ oder „mehrfach überschreitende“ Quantität reicht zur Beurteilung einer tatverfangenen Suchtgiftmenge als groß (§ 28b SMG) oder übergroß (§ 28a Abs 4 Z 3 SMG) nicht aus. (T10)

Auch

Vgl auch; Beis auch wie T6

Vgl auch; Beisatz: Aufgrund fehlender Feststellungen zum Wirkstoffgehalt kann nicht beurteilt werden, ob die vom Schuldspruch erfasste Weitergabe tatsächlich eine die Grenzmenge der § 28b SMG übersteigende Menge von 20 Gramm reinem THC betraf. (T11)

Vgl auch; Beis wie T8

Beis ähnlich wie T1 ähnlich nur: (gerichtsnotorischen) THC-Gehalt der Droge Marihuana von 0,25 % bis 8 %. (T12)<br/>Beisatz: Canabis enthält jedenfalls auch THC. (T13)

Vgl; Beis wie T10

Auch

Vgl auch; Ähnlich Beis wie T2

Vgl auch

Vgl; Beisatz: Die Wirkstoffkonzentration liegt nach allgemeiner Gerichtserfahrung bei Cannabiskraut (Delta -9-THC) ohne nähere Qualitätsabstufung im Bereich von 0,25 % bis 8 % und durchschnittlich ohne Weiteres bei 4 %. (T14)

Auch; Beis ähnlich wie T10

Vgl auch

Vgl; Beis wie T1; Beis wie T12; Beis wie T14

Auch

Vgl; Beisatz: Die Qualifikation nach § 22a Abs 5 zweiter Fall ADBG 2007 setzt die (bereits nach § 22a Abs 4 leg cit qualifizierte) Tatbegehung in Bezug auf Anabolika, Hormone oder verwandte Verbindungen, Hormon-Antagonisten oder Modulatoren in einer die Grenzmenge (Abs 7 leg cit) übersteigenden Menge voraus, weshalb Feststellungen zu Menge und Reinsubstanzgehalt der verbotenen Wirkstoffe, der zur Beurteilung des Vorliegens einer die Grenzmenge (§ 22a Abs 7 ADBG 2007 iVm der Anti-Doping-Grenzmengenverordnung [ADGMV]) übersteigenden Menge erforderlich ist, unerlässlich sind. (T15)

Vgl

Auch

Auch; Beis ähnlich wie T11

Vgl; Beis wie T12; Beis wie T14

Auch

vgl

vgl; Beisatz: Das gilt auch dann, wenn ein Oberlandesgericht im Rahmen einer Beschwerdeentscheidung (§ 87 Abs 1 StPO) die Untersuchungshaft fortsetzt. (T16)

vgl; Beisatz wie T15