OGH 10ObS312/89; 10ObS360/98h; 10ObS315/02z; 8ObA157/02z; 10ObS174/12d; 10ObS7/15z; 10ObS148/15k; 10ObS14/18h; 10ObS99/23s (RS0085056)

OGH10ObS312/89; 10ObS360/98h; 10ObS315/02z; 8ObA157/02z; 10ObS174/12d; 10ObS7/15z; 10ObS148/15k; 10ObS14/18h; 10ObS99/23s22.8.2023

Rechtssatz

Kann ein Versicherter die zuletzt ausgeübte Tätigkeit noch vollständig ausfüllen, dann ist seine Arbeitskraft gegenüber körperlich und geistig gesunden Versicherten nicht gemindert, er ist als "gesund" anzusehen und daher nicht berufsunfähig. Wenn durch Veränderungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt solche Tätigkeiten, wie sie der Versicherte zuletzt ausgeübt hat, nicht mehr in dieser Form nachgefragt werden, so fällt dies in den Risikobereich der Arbeitslosenversicherung, kann aber keinen Leistungsanspruch in der Pensionsversicherung begründen.

Normen

ASVG §273

10 ObS 312/89	OGH	19.12.1989
Veröff: SSV-NF 3/155

10 ObS 360/98h	OGH	10.11.1998
Auch

10 ObS 315/02z	OGH	22.10.2002
Auch; nur: Kann ein Versicherter die zuletzt ausgeübte Tätigkeit noch vollständig ausfüllen, dann ist seine Arbeitskraft gegenüber körperlich und geistig gesunden Versicherten nicht gemindert. (T1)

8 ObA 157/02z	OGH	08.08.2002
Vgl; nur: Kann ein Versicherter die zuletzt ausgeübte Tätigkeit noch vollständig ausfüllen, dann ist er als "gesund" anzusehen und daher nicht berufsunfähig. (T2)

10 ObS 174/12d	OGH	29.01.2013
nur T1

10 ObS 7/15z	OGH	30.06.2015
Auch

10 ObS 148/15k	OGH	19.01.2016
Auch

10 ObS 14/18h	OGH	20.02.2018
Vgl

10 ObS 99/23s	OGH	22.08.2023
vgl

Dokumentnummer

JJR_19891219_OGH0002_010OBS00312_8900000_001

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