OGH 1Ob662/85; 2Ob701/86; 1Ob122/99v; 3Ob24/05h; 8Ob25/10z; 5Ob18/11z; 2Ob176/10m; 4Ob174/11h; 4Ob114/19x; 5Ob40/21z; 2Ob241/22p (RS0018588)

Veröff: SZ 58/174 = JBl 1986,245 = RZ 1986/43 S 140

Vgl auch; Veröff: JBl 1988,375 (Schwimann) = IPRax 1989,303 (Schwimann, 317)

Ähnlich; nur: Die Angabe (Lichtbilder) im Katalog (Prospekt) des Reiseveranstalters sind als (ausdrückliche) Zusicherung der dort genannten Eigenschaften und nicht nur als unverbindliche Werbung zu beurteilen, weil in der Regel keine individuellen Leistungsbeschreibungen Gegenstand der Vertragsverhandlungen sind, sondern die Reisen üblicherweise nach der Beschreibung in den aufgelegten Katalogen gebucht werden. (T1); Beisatz: Wurde das Rechtsgeschäft aufgrund eines Prospekts mit präziser Beschreibung der Sacheigenschaften geschlossen, so sind diese Angaben keine unverbindlichen Werbeaussagen, sondern zugesicherte Eigenschaften (hier: Brainscanner). (T2)

nur: Die Angabe (Lichtbilder) im Katalog (Prospekt) des Reiseveranstalters sind als (ausdrückliche) Zusicherung der dort genannten Eigenschaften zu beurteilen. (T3); Beisatz: Hier: Angabe in einem Zeitungsinserat („Seegrundstück"). (T4)

Vgl auch; Beisatz: Als Inhalt einer Erklärung gelten jene Eigenschaften, die üblicherweise bei entsprechenden Geschäften vorausgesetzt werden, außerdem solche, die besonders bedungen wurden. Was bedungen wurde und geschuldet wird, bestimmt sich zunächst nach den öffentlichen Äußerungen des Übergebers, so etwa den Angaben in dem Vertragsabschluss zugrunde liegenden Prospekten und Werbebroschüren, soweit keine davon abweichende individuelle Beratung erfolgt ist. (T5); Beisatz: Enthält die Werbebroschüre einer Bank echte Zusicherungen, hat diese jedenfalls davon auszugehen, dass der Kunde seine Offerte nur mit dem entsprechenden Inhalt abgeben will, sodass bei Annahme durch die Bank diese Zusicherungen als vereinbart gelten (so auch die in einem Parallelverfahren ergangene Entscheidung 4 Ob 65/10b). (T6); Beisatz: Hier: Irrtumsanfechtung. (T7); Veröff: SZ 2010/113

Vgl auch; Beis ähnlich wie T6; Beis wie T7

Vgl auch; nur T1; Vgl Beis wie T5; Vgl Beis wie T4; Beisatz: Die in einem Zeitungsinserat gemachten Angaben des Veräußerers über die Beschaffenheit eines Grundstücks, die dem Erwerber zur Kenntnis gelangten, sind in die Vertragsauslegung einzubeziehen. (T8)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T5; Beisatz: Hier: Fact Sheets zu einem Fonds. (T9)

Vgl

Vgl; Beis wie T5; Beis wie T6

Beisatz nur wie T5; Beisatz nur wie T8: Hier: Verweis auf ein umweltbewusstes Handeln und verbrauchs- und schadstoffarme Fahrzeugmotoren im übergebenen Prospekt. (TXX)