OGH 6Ob30/02h (RS0116184)

Veröff: SZ 2002/36

nur: Die wesentlichen Charakteristika einer Reallast bestehen darin, dass sie eine "dinglich wirkende" Belastung des Grundstücks mit der Haftung für wiederkehrende, positive Leistungen des jeweiligen Eigentümers bewirken. Eine Reallast kann auch zugunsten des jeweiligen Eigentümers eines oder mehrerer anderer Grundstücke bestehen. (T1)<br/>Beisatz: Weiteres Charakteristikerum ist der einer Reallast regelmäßig zuzuordnende Versorgungszweck. (T2)

Auch; nur: Die wesentlichen Charakteristika einer Reallast bestehen darin, dass sie eine "dinglich wirkende" Belastung des Grundstücks mit der Haftung für wiederkehrende, positive Leistungen des jeweiligen Eigentümers bewirken. (T3)<br/>Beisatz: Aus dem Fehlen ausdrücklicher Vorschriften über die Beschaffenheit jener Leistungen, welche den Inhalt einer Reallast bilden können, lässt sich nicht ableiten, dass Beschränkungen jedweden Inhalts als Reallast begründet werden könnten. (T4)<br/>Veröff: SZ 2012/141

Vgl auch; Beis wie T4; Beisatz: Die Verpflichtung zur jeweiligen Entfernung eines Zauns, um die Schneeablagerung zu ermöglichen, ist keine Reallast. (T5)<br/>

Auch

Auch; Beis wie T4

Auch; Beis wie T4

Vgl; Beisatz: Hier: Verbüchertes Wasserbezugsrecht, bei dem die Elemente eines Duldens des Eigentümers der dienenden Liegenschaft überwiegen, weil dieser nicht eine bestimmte Menge an Wasser zu „liefern“ hat, sondern nur – nach Maßgabe der Quellschüttung – das Beziehen aus der auf seinem Grundstück gefassten Quelle und die Leitung über seine Grundstücke dulden muss. (T6)

Vgl; nur T4; Beisatz: Hier: Einverleibung von aus einem Raumordnungsvertrag resultierenden Verpflichtungen. (T7)

Beis wie T4

nur T3; Beis wie T4

nur T3; Beis wie T4