OGH 4Ob338/62; 4Ob339/64; 4Ob336/67; 4Ob304/70; 4Ob338/73; 4Ob310/74; 4Ob311/75; 4Ob307/78; 4Ob345/78; 4Ob390/78; 4Ob399/80; 4Ob338/83; 4Ob310/87; 4Ob122/88; 4Ob90/90; 4Ob95/91; 4Ob80/94; 4Ob248/98v; 4Ob151/99f; 4Ob11/00x; 6Ob71/05t; 4Ob133/06x; 4Ob187/07i; 6Ob139/18m; 6Ob131/18k (RS0077249)

Veröff: ÖBl 1963,35

Veröff: ÖBl 1965,49

Veröff: ÖBl 1968,45

Veröff: ÖBl 1970,157

Beisatz: Toni Sailer (T1) Veröff: ÖBl 1974,97

Beisatz: Die Wiederholungsgefahr ist insbesondere nur dann auszuschließen, wenn das Verhalten des Beklagten nach der Beanstandung eindeutig eine ernstliche Willensänderung erkennen lässt. (T2) Veröff: JBl 1974,528 = ÖBl 1974,96

nur: Die Frage der Wiederholungsgefahr ist bei Unterlassungsansprüchen nach dem UrhG nach den gleichen Grundsätzen zu beurteilen wie im Verfahren nach dem UWG. (T3) Beis wie T2; Beisatz: Musikautomat (T4) Veröff: ÖBl 1976,170

nur T3

Auch; Veröff: ÖBl 1979,85

nur: Die Frage der Wiederholungsgefahr ist bei Unterlassungsansprüchen nach dem UrhG nach den gleichen Grundsätzen zu beurteilen wie im Verfahren nach dem UWG. Auch hier darf bei der Annahme einer Wiederholungsgefahr nicht engherzig vorgegangen werden; vielmehr ist eine solche Gefahr schon bei einem einmaligen Gesetzesverstoß anzunehmen. (T5) Beis wie T2; Veröff: SZ 51/167 = ÖBl 1979,51

nur T3

nur T5; Veröff: ÖBl 1984,28

nur T3

nur T3; Beisatz: Hier: Frage des Anbotes eines Unterlassungsvergleiches. (T6) Veröff: MR 1989,52

nur T5; Veröff: WBl 1991,235 = ecolex 1991,473 (Kucsko) = MR 1991,106 (Walter) = ÖBl 1991,137

nur T5; Beis wie T2; Beisatz: Die - erst im Zuge des Prozesses veranlasste - Mitteilung an Kunden des Beklagten, dass die beanstandeten Gegenstände nicht mehr erhältlich seien, reicht für die Bescheinigung einer ernstlichen Willensänderung nicht aus; auch mit der bloßen Erklärung, am Verkauf nicht mehr interessiert zu sein, kann eine solche Willensänderung nicht dokumentiert werden. - "Le Corbusier - chaise - longue". (T7) Veröff: GRURInt 1992,674 = MR 1992,27 (Walter)

Beisatz: Hält er seinen Antrag auf Abweisung der Klage oder auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung mit der Begründung aufrecht, zur beanstandeten Handlung berechtigt zu sein, ist Wiederholungsgefahr anzunehmen. (T8)

Auch; Beis wie T2

Auch; nur T3; Beis wie T2

Auch; nur: Die Frage der Wiederholungsgefahr ist bei Unterlassungsansprüchen nach dem UrhG nach den gleichen Grundsätzen zu beurteilen wie im Verfahren nach dem UWG. Auch hier darf bei der Annahme einer Wiederholungsgefahr nicht engherzig vorgegangen werden; vielmehr ist eine solche Gefahr schon bei einem einmaligen Gesetzesverstoß anzunehmen. (T9); Beis wie T2

nur T5; Beis ähnlich wie T2; Beisatz: Hier: Die angebotene Unterlassungsverpflichtung umfasste nicht alles, was der Kläger begehren konnte: Weiterbestand der Wiederholungsgefahr. (T10)

nur T3

nur T3

Beisatz: Im Hinblick auf die rechtskräftige Verurteilung des Klägers wegen der im inkriminierten Artikel erwähnten Tat(en) scheidet eine Wiederholung der Verletzung der Unschuldsvermutung durch die Beklagte im Hinblick auf diese Tat(en) denknotwendig aus. (T11); Beisatz: Hier: Wenngleich ein Gesetzesverstoß in der Regel die Wiederholungsgefahr indiziert, kann sich diese Indizwirkung doch nur auf in der Ingerenz des beklagten Eingreifers liegende Umstände beziehen. (T12)

Vgl auch; Beis wie T12