OGH 14Ob160/86 (RS0054759)

nur: Die DisziplinarO ÖBB 1979 ist, ebenso wie die anderen, für die Gestaltung des Dienstverhältnisses ihrer Bediensteten maßgebenden Vorschriften (Dienstordnung, Besoldungsordnung, Pensionsordnung) eine Vertragsschablone, die mit dem Abschluss der jeweiligen Einzeldienstverträge rechtlich wirksam wird. (T1)

Auch

Auch

Auch; Beisatz: Diese Erwägungen treffen grundsätzlich auch auf die mit 1. 1. 1996 (§ 66 Abs 1 AVB) in Kraft getretenen AVB zu, die nunmehr als Vertragsschablone für die einzelnen Dienstverträge dienen. (T2)

Auch; nur T1

nur T1; Beis wie T2

nur T1

Auch; Beisatz: Die verschiedenen Dienstvorschriften, wie etwa Dienstordnungen, Besoldungsordnungen oder Disziplinarordnungen, stellen nach ständiger Judikatur des Obersten Gerichtshofs und des Verfassungsgerichtshofs im Wesentlichen Vertragsschablonen dar, die mit Abschluss des jeweiligen Einzelvertrags rechtlich wirksam werden. (T3)<br/>Beis wie T2

Auch

Auch; Beis wie T3; Veröff: SZ 2008/71

Auch

Auch; Beis wie T3

Auch; Beis wie T2

Auch; Beis wie T2; Beis wie T3

Auch

Auch; Beis wie T2

Auch; Beis wie T2

Auch; Beis wie T2

Auch; Beis wie T2

Vgl

nur Beis wie T2