OGH 1Ob584/78 (RS0010629)

OGH1Ob584/7812.4.1978

Rechtssatz

Treten nach Abbrucharbeiten als Folgen eines Aushubs für den Neubau Setzungsschäden (Risse usw) am Nachbargebäude auf, hat der Eigentümer des Neubaues diese Schäden einschließlich solcher, die durch das sogenannte Aufatmen des Bodens nach Beseitigung der Last das Altbaus und durch das Aufbringen der neuen Last entstanden, auch ohne Verschulden zu ersetzen (Analogie zu § 364 a ABGB); ebenso Schäden, die durch Erschütterungen infolge Einsatzes einer Baumaschine entstanden.

Normen

ABGB §364 A
ABGB §364a
ABGB §364b

1 Ob 584/78	OGH	12.04.1978
Veröff: SZ 51/47 = MietSlg 30037

1 Ob 18/79	OGH	15.05.1979
Auch; Veröff: SZ 52/79

7 Ob 612/81	OGH	17.09.1981
Auch

1 Ob 814/81	OGH	03.03.1982
Vgl; Beisatz: Erschütterungen bei Abbrucharbeiten, die das übliche Ausmaß überschreiten. (T1) Veröff: MietSlg 34037

1 Ob 742/83	OGH	09.11.1983
Vgl auch; Veröff: SZ 56/158 = MietSlg 35029

8 Ob 523/92	OGH	12.03.1992
nur: Ebenso Schäden, die durch Erschütterungen infolge Einsatzes einer Baumaschine entstanden. (T2) Veröff: SZ 65/38 = RdW 1992,304

1 Ob 206/00a	OGH	29.05.2001
nur T2

4 Ob 89/10g	OGH	09.11.2010
Vgl auch; Beisatz: Hier: Abbruch einer an der Grundgrenze stehenden Mauer, an der Bauwerke des Nachbarn unmittelbar anschließen. (T3); Veröff: SZ 2010/141

6 Ob 216/13b	OGH	16.12.2013
Vgl; Beisatz: Erschütterungen durch Bauarbeiten, soweit diese nicht aus einer unzulässigen Vertiefung resultieren, sind Immissionen iSd § 364 Abs 2 ABGB. Solche sind in einem schadensträchtigen Ausmaß in der Regel ortsunüblich. Dies gilt auch für das Zu‑ und Abfahren von Baufahrzeugen des Werkunternehmers. (T4)

Dokumentnummer

JJR_19780412_OGH0002_0010OB00584_7800000_002

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