Rechtssatz
Kommt die zweite Instanz aus denselben rechtlichen Erwägungen zwar nicht zu einer Zurückweisung des Antrages, sondern zu einer Abweisung, so liegen doch inhaltlich konforme Entscheidungen vor.
3 Ob 57/78 | OGH | 23.05.1978 |
Beisatz: Wenn der Inhalt der Entscheidungen in keiner ihre Rechtswirkungen berührenden Weise geändert wird. (T1) |
3 Ob 20/08z | OGH | 27.02.2008 |
Ähnlich; Beisatz: Hier: Erste Instanz weist Antrag wegen Verspätung „ab", zweite Instanz weist aus den selben Gründen den Antrag zurück. (T2) |
Dokumentnummer
JJR_19671004_OGH0002_0060OB00194_6700000_001
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