BGBl II 394/2024

394. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Suchtgiftverordnung und die Psychotropenverordnung geändert werden

Artikel 1

Änderung der Suchtgiftverordnung

Aufgrund der §§ 2 Abs. 1 und 2 und 10 Abs. 1 Z 5 des Suchtmittelgesetzes (SMG), BGBl. I Nr. 112/1997, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 105/2024, wird verordnet:

Die Suchtgiftverordnung (SV), BGBl. II Nr. 374/1997, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 90/2024, wird wie folgt geändert:

1. In § 35 Abs. 21 wird die Zahl „2024“ durch die Zahl „2026“ ersetzt.

2. Dem § 35 wird folgender Abs. 25 angefügt:

„(25) § 35 Abs. 21 sowie die Anhänge I.1.b. und IV.1. in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 394/2024 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.“

3. Im Anhang I.1.b. wird zwischen den Zeilen „Brorphin“ und „Butyrfentanyl“ die Zeile „Butonitazen“ eingefügt.

4. Im Anhang IV.1. wird zwischen den Zeilen „Delta-9-Tetrahydrocannabinol und dessen stereochemischen Varianten“ und „Diphenidin“ die Zeile „Dipentylon“ und zwischen den Zeilen „4-Fluoroamphetamin, 4-FA“ und „4F-MDMB-BINACA“ die Zeile „2-Fluorodeschloroketamin, 2-FDCK“ eingefügt.

Artikel 2

Änderung der Psychotropenverordnung

Aufgrund des § 3 Abs. 1 des Suchtmittelgesetzes (SMG), BGBl. I Nr. 112/1997, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 105/2024, wird verordnet:

Die Psychotropenverordnung (PV), BGBl. II Nr. 375/1997, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 441/2023, wird wie folgt geändert:

1. Dem § 21 wird folgender Abs. 8 angefügt:

„(8) Die Anlage 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 394/2024 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.“

2. In der Anlage 1 unter Punkt 2. „Stoffe und Zubereitungen des Anhanges IV des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Psychotrope Stoffe (§ 3 Abs. 1 Suchtmittelgesetz)“ wird zwischen den Zeilen „Bromazepam“ und „Brotizolam“ die Zeile „Bromazolam“ eingefügt.