BGBl III 158/2022

158. Kundmachung der Bundesministerin für EU und Verfassung betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber

Nach Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen hat die Türkei am 4. Oktober 2022 ihre Ratifikationsurkunde zum Übereinkommen von Minamata über Quecksilber (BGBl. III Nr. 108/2017, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 193/2021) hinterlegt und dabei eine Erklärung gemäß Art. 30 Abs. 5 des Übereinkommens abgegeben.¹¹ Vorbehalte und Erklärungen anderer Staaten sowie Einsprüche und Einwendungen sind in englischer und französischer Sprache auf der Website der Vereinten Nationen unter http://treaties.un.org/ abrufbar [CHAPTER XXVII.17].