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BGBl III 188/2005

BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

(NR: GP XXII RV 841 AB 908 S. 110. BR: AB 7279 S. 722.)

188. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Slowenien über die Erleichterung von Ambulanz- sowie Such- und Rettungsflügen

188. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Slowenien über die Erleichterung von Ambulanz- sowie Such- und Rettungsflügen

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird genehmigt.

(deutscher Vertragstext siehe Anlagen)

(slowenischer Vertragstext siehe Anlagen)

Die Mitteilungen gemäß Art. 8 Abs. 1 des Abkommens wurden am 5. Februar 2003 bzw. 26. Juli 2005 abgegeben; das Abkommen ist daher gemäß derselben Bestimmung mit 1. Oktober 2005 in Kraft getreten.

Anlage 1

Deutscher Vereinbarungstext 

Anlage 2

Slowenischer Vertragstext 

Schüssel

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