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Fahrerflucht, Fahrlässigkeit bezieht sich auf Verhalten nach Verkehrsunfall

Judikaturübersicht VerwaltungStVOJudikaturGerhard PürstlZVR 2023/91ZVR 2023, 249 Heft 5 v. 3.5.2023

I. Voraussetzung für die Anhalte- und Meldepflicht des § 4 Abs 1 lit a StVO und des § 4 Abs 5 leg cit ist als objektives Tatbildmerkmal der Eintritt wenigstens eines Sachschadens und in subjektiver Hinsicht das Wissen von dem Eintritt eines derartigen Schadens, wobei der Tatbestand schon dann gegeben ist, wenn dem Täter objektive Umstände zu Bewusstsein gekommen sind oder bei gehöriger Aufmerksamkeit zu Bewusstsein hätten kommen müssen, aus denen er die Möglichkeit eines Verkehrsunfalls mit einer Sachbeschädigung zu erkennen vermochte (Hinweis E 29. 6. 1994, 92/03/0269).

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