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Medizinische Hinderungsgründe, Bekanntgabe bei erster Gelegenheit

Judikaturübersicht VerwaltungStVOJudikaturGerhard PürstlZVR 2022/91ZVR 2022, 218 - 219 Heft 6 v. 25.5.2022

Der gem § 5 Abs 2 StVO zu einer Untersuchung der Atemluft Aufgeforderte hat umgehend (das heißt bei diesem Anlass) auf die Unmöglichkeit der Ablegung einer Atemalkoholuntersuchung mittels Alkomat aus medizinischen Gründen hinzuweisen (sofern dies nicht für Dritte sofort klar erkennbar ist), sodass die Organe der Straßenaufsicht in die Lage versetzt werden, das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 5 Abs 5 Z 2 StVO zu prüfen, bejahendenfalls von der Aufforderung zur Untersuchung der Atemluft Abstand zu nehmen und den Aufgeforderten zum Zweck der Feststellung des Grades der Beeinträchtigung durch Alkohol zu einem in § 5 Abs 5 StVO genannten Arzt zu bringen. Es ist unerheblich, ob der RevWerber tatsächlich aus medizinischen Gründen nicht in der Lage gewesen wäre, der Aufforderung zur Atemluftprobe nachzukommen (vgl hierzu VwGH 9. 5. 2018, Ra 2018/02/0064, mwH).

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