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Blaulichtbewilligung, Häufigkeit der dringenden Fahrten ist maßgeblich

Judikaturübersicht VerwaltungKFGJudikaturGerhard PürstlZVR 2019/96ZVR 2019, 202 Heft 6 v. 23.5.2019

Der VwGH hat im Erk v 21. 8. 2014, Ro 2014/11/0068 "Gefahr im Verzug iSd § 26 Abs 1 StVO" damit umschrieben, "dass die durch die Verwendung von Blaulicht oder Tonfolgehorn bewirkte Erleichterung des Vorankommens ausschlaggebend sein wird, um drohende Gefahren für das Leben und für die Gesundheit von Menschen abzuwenden". Nicht schon kraft des Zweckes, für den ein Fahrzeug bestimmt ist, ist ein öffentliches Interesse iSd § 20 Abs 5 KFG vorauszusetzen, sondern es hat jeweils eine Prüfung im Einzelfall zu erfolgen, und zwar selbst bei Fahrzeugen, die nach der Einschätzung des Gesetzgebers häufig für dringende Fahrten bestimmt sind.

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