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"Beraten statt strafen" - ein legistischer Schnellschuss?

BeitragAufsatzDietmar KloseÖJZ 2019/89ÖJZ 2019, 714 - 718 Heft 16 v. 12.8.2019

Mit 1. 1. 2019 wurde das Prinzip "Beraten statt strafen" im VStG verankert. (FN ) Bei bestimmten Verwaltungsübertretungen soll die weitere Verfolgung des Beschuldigten unzulässig sein, wenn dieser der Beratung und Aufforderung durch die Behörde, den rechtmäßigen Zustand herzustellen, fristgerecht nachkommt. Dieser Beitrag unterzieht sowohl die Entstehungsgeschichte dieser neuen Bestimmung als auch deren rechtliche Systematik einer kritischen Prüfung.

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