Rechtsprechung in markenrechtlichen Registerverfahren Neue Entscheidungen des OLG Wien und OGH im Instanzenzug vom ÖPA

Aktuelle EntwicklungenAufsatzDavid PlasserÖBl 2023/8ÖBl 2023, 22 - 23 Heft 1 v. 8.2.2023

A Schutzfähigkeit

Das Wortzeichen "MANGOLINIS" ist für Snacks vorwiegend bestehend aus getrockneten Mangos und verarbeiteten Mangos in Form von Bällchen mit verschiedenen Geschmacksrichtungen in Kl 29 nicht unterscheidungskräftig,

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