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Creme gegen Cream

RechtsprechungJudikaturReinhard HingerÖBl 2023/52ÖBl 2023, 168 - 172 Heft 4 v. 7.7.2023

Art 10 Abs 5 Anh I Nr 33 lit d, Anh I Nr 34 lit d SpirituosenVO

§§ 1, 2 UWG

Voraussetzung eines Anspruchs nach § 1 UWG ist, dass der Verstoß insofern "spürbar" ist, als er die Nachfrage verlagert - und zwar in einem "nicht unerheblichen" Ausmaß; ob diese Schwelle überschritten wird, begründet keine erhebliche Rechtsfrage.

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