vorheriges Dokument
nächstes Dokument

(Un-)Wirksame Wertsicherungsklauseln in Mietverträgen

BeitragAufsatzUlfried TerlitzaNZ 2024/52NZ 2024, 174 - 184 Heft 4 v. 24.4.2024

Die E des OGH zu 2 Ob 36/23t und zu 8 Ob 37/23h haben die Immobilienbranche wie "Paukenschläge" erschüttert und den Mietenmarkt in Aufregung versetzt. Mit der unerwarteten Anwendung des § 6 Abs 2 Z 4 KSchG auf Wertsicherungsklauseln in Verbrauchermietverträgen scheinen viele gängige Vertragsbestimmungen von Unwirksamkeit bedroht, lassen sie doch eine Entgeltänderung in den ersten beiden Monaten nach Vertragsabschluss nicht gänzlich ausgeschlossen erscheinen. Im vorliegenden Beitrag wird nicht nur untersucht, ob die neue Linie der Judikatur überzeugt, sondern vor allem auch herausgearbeitet, welchen (sonstigen) Prüfkriterien Wertsicherungsklauseln in Mietverträgen zu entsprechen haben.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!