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Spitzenstellungswerbung bei Jobinseraten

Wettbewerbs- und ImmaterialgüterrechtRechtsprechungJudikaturAnna Katharina Tipotschecolex 2023/435ecolex 2023, 689 - 690 Heft 8 v. 10.8.2023

1. In Job-Annoncen auf Social-Media-Plattformen getätigte Aussagen erfolgen "im geschäftlichen Verkehr". Einerseits sind die Postings grundsätzlich nicht darauf beschränkt, nur von konkreten Stelleninteressenten gelesen zu werden, oder nur für solche konkreten Personen bestimmt oder an diese gerichtet, sondern grundsätzlich allgemein für beliebige Plattformteilnehmer offen zugänglich. Andererseits sind (nicht nur, aber besonders auch in Zeiten des Fachkräftemangels) Handlungen, Unterlassungen, Verhaltensweisen oder Erklärungen, kommerzielle Mitteilungen einschließlich Werbung und Marketing im Wettbewerb um möglichst qualifizierte Mitarbeiter als hinreichend eng mit der Absatzförderung, dem Verkauf oder der Lieferung der Leistungen und Produkte eines Unternehmens zusammenhängende Geschäftspraktiken iSd § 1 Abs 4 Z 2 UWG anzusehen.

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