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Zur technischen Bedingtheit einer Verpackung

MarkenrechtJudikaturHon.-Prof. Dr. G. Kucsko, RA; Mag. Dr. H. Wollmann, LL.M., RA (Leitung Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht); Mag. Dr. Adolf Zemann, RAA (Anmerkung)ecolex 2012/411ecolex 2012, 994 Heft 11 v. 1.11.2012

Zusammenfassung: Vorliegend wendet sich der OGH der Frage zu, ob die Verpackung von Süßspeisen in der Form von "Schwedenbomben" auch aufgrund der Durchsichtigkeit des umgebenden Materials technisch bedingt oder wettbewerbswidrig ist.

Rechtsgrundlagen: § 4 Abs 1 Z 3 MSchG; § 6 Abs 2 MSchG; § 9 Abs 3 UWG

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