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Rechtserhaltende Markenbenutzung - Dienstleistungsmarke

MarkenrechtJudikaturHon.-Prof. Dr. G. Kucsko, RA; Mag. Dr. H. Wollmann, LL.M., RA (Leitung Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht)ecolex 2011/286ecolex 2011, 731 Heft 8 v. 1.8.2011

Zusammenfassung: Vorliegende Entscheidung wendet sich Fragen in Hinblick auf die Voraussetzungen einer funktionsgerechten Benutzung einer Dienstleistungsmarke zu. Wie wird eine gedankliche Beziehung in Hinblick auf ein bestimmtes Unternehmen hergestellt?

Rechtsgrundlagen: § 33a MSchG

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