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Fristgerechte Einbringung einer Berufung im elektronischen Rechtsverkehr

ZivilprozessrechtJudikaturCh. Koller; A. Wall (Bearbeitung)ecolex 2010/431ecolex 2010, 1158 - 1159 Heft 12 v. 1.12.2010

Zusammenfassung: In vorliegender Sache war die Rechtzeitigkeit der Einbringung einer Berufung im elektronischen Rechtsverkehr unter dem Aspekt zu beurteilen, dass Daten bei der Übermittlungsstelle länger als geplant verweilen.

Rechtsgrundlagen: § 464 Abs 1 ZPO; § 89b Abs 2 GOG; § 89d Abs 1 GOG; § 3 Abs 1 ERV; § 4 Abs 1 ERV

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