§ 0

Luftverkehrsabkommen (Belarus)

Kurztitel

Luftverkehrsabkommen (Belarus)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 445/1994

Typ

Vertrag – Belarus

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.06.1994

Unterzeichnungsdatum

29.03.1994

Index

99/04 Luft- und Weltraumfahrt

Langtitel

LUFTVERKEHRSABKOMMEN ZWISCHEN DER ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG UND DER REGIERUNG DER REPUBLIK BELARUS

StF: BGBl. Nr. 445/1994

Änderung

BGBl. Nr. 687/1996

Sprachen

Belarussisch, Deutsch, Englisch

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Art. 20 des Abkommens wurden am 26. bzw. am 29. April 1994 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 20 mit 1. Juni 1994 in Kraft

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Republik Belarus

In der Folge in diesem Abkommen die Vertragsparteien genannt,

Als Vertragsparteien des am 7. Dezember 1944 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegten Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt *),

Vom Wunsche geleitet, in Ergänzung des genannten Abkommens ein Abkommen zum Zwecke der Einrichtung eines planmäßigen Flugverkehrs zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus abzuschließen,

Haben folgendes vereinbart:

____________________

*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 97/1949, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 325/1983

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

16.09.2019

Gesetzesnummer

10012408

Dokumentnummer

NOR11012704

alte Dokumentnummer

N9199437204J