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Weg frei für den E-Scooter! Aktuelle Fragen und Entwicklungen rund um die Rechtsnatur des E-Scooters in Österreich

Kuratorium für VerkehrssicherheitAufsatzClaudia Riccabona-ZechaZVR 2024/116ZVR 2024, 286 - 292 Heft 6 v. 23.5.2024

Kleinfahrzeug, Fahrrad oder sonstiges Fahrzeug? Höchste zulässige Leistung oder Nenndauerleistung als Abgrenzungskriterium zum Kfz? Was gilt für übermotorisierte E-Scooter? Auch mehrere Jahre nach Einführung und trotz beträchtlicher Verbreitung auf Österreichs Straßen liegt rechtlich rund um E-Scooter noch vieles im Unklaren. Die Auswirkungen zahlreicher offener und äußerst komplexer Fragestellungen machen sich auch in der Praxis bemerkbar. Der Beitrag zeigt zusammenfassend Rechtsprobleme bei der Einbindung von E-Scootern in das österr Straßenverkehrs- und Kraftfahrrecht auf, wobei sowohl die bisherige Diskussion als auch Judikatur berücksichtigt werden. Abschließend werden Überlegungen angestellt, wie die Regulierung von E-Scootern praxisorientiert auf verschiedenen Ebenen weiterentwickelt werden könnte, um sowohl die Sicherheit im Verkehr als auch das Rechtsstaatsprinzip zu gewährleisten.

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