vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Zulässigkeit von Doppelbestrafungen nach IG-L und StVO

BeitragAufsatzNikolaus AuthriedZVR 2019/71ZVR 2019, 158 - 163 Heft 5 v. 17.4.2019

Verfahren, in denen das Lenken eines Kfz mit einer höheren als der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zweifach, nämlich sowohl nach dem IG-L als auch der StVO, verfolgt wird, erscheinen vor dem verfassungsrechtlichen Verbot der Doppelbestrafung problematisch, wenn eine einzelne Handlung vorliegt. Aber bereits auf einfachgesetzlicher Ebene stellt sich auf Basis der Kollisionsregeln die Frage der Zulässigkeit eines solchen Vorgehens. Der vorliegende Beitrag setzt sich anhand eines konkreten Falls mit diesen und weiteren Rechtsfragen auseinander.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!