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Aufhebung der gebührenpflichtigen Kurzparkzone im Winter durch Gemeinden

StrassenverkehrsrechtAufsatzMag. Ernst SchwarzmüllerZVR 2013/185ZVR 2013, 348 - 354 Heft 11 v. 1.11.2013

VfGH 10.3.1995, B 291/94; VwGH 18.5.2004, 2002/17/0271; VwGH 17.10.2012, 2012/08/0050

Schlagwörter:

Kurzparkzone; gesetzliche Grundlage; ortsbedingte Gründe; Kundmachung; eigener Wirkungsbereich der Gemeinde; Gebührenpflicht; Finanzverfassung; Einhebung von Abgaben; freies Beschlussrecht der Gemeinden; Aufhebung der Kurzparkzone; Winter; Schneefall; Elementarereignis; unaufschiebbare Verkehrsbeschränkungen; Legalitätsprinzip; Mitwirkungsrechte; Auslegung; Analogie;

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