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StVO - Straße mit öff Verkehr, Fahrzeug- oder Fußgängerverkehr

StrassenverkehrsrechtJudikaturDr. Gerhard Pürstl, Polizeipräsident Wien (Bearbeitung)ZVR 2009/104ZVR 2009, 212 Heft 6 v. 1.6.2009

§ 1 Abs 1 StVO

In dem vorliegenden Erkenntnis befasst sich der VwGH mit dem Begriff der "Straße mit öffentlichem Verkehr". In diesem Zusammenhang stellt der VwGH fest, dass es nur auf die tatsächliche Benützbarkeit der Verkehrsfläche ankomme.

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