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ElWOG: Von zulässigen Direktleitungen und unzulässigen Parallelnetzen

AufsätzePaul OberndorferZVG 2015, 238 Heft 3 v. 1.5.2015

In Zeiten hoher Abgabenbelastung hinsichtlich des Bezugs von elektrischer Energie durch Systemnutzungsentgelte, Ökostromabgaben, Energiesteuern etc spielen Direktleitungen in der Praxis eine größere Rolle denn je. Inwieweit die Errichtung solcher zulässig ist, war bereits mehrfach Gegenstand juristischer Abhandlungen sowie höchstgerichtlicher Entscheidungen. Die Frage, inwieweit es hier jedoch eine Grenze zu den Verteilernetzbetreibern erteilten Konzessionsmonopolen gibt und wo diese verläuft, war bislang kaum Gegenstand juristischer Untersuchungen. Im Folgenden soll – ausgehend von der vorliegenden Judikatur und dem aktuellen Literaturstand – hier eine Abgrenzung versucht werden, wobei auch die von der Judikatur bislang noch nicht aufgegriffenen Graubereiche beleuchtet werden sollen.

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