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Nachprüfung des Widerrufs; Vorabentscheidungsersuchen

VergaberechtGutknecht, BrigitteZVB 2001/18ZVB 2001, 39 - 40 Heft 2 v. 1.3.2001

Zusammenfassung: Im Beitrag geht es um die Frage, ob ein vom Auftraggeber vorgenommener Ausschreibungswiderruf in einem Nachprüfungsverfahren überprüft oder sogar aufgehoben werden kann. Die Autorin bezieht sich zur Darstellung dieser Rechtsfrage auf ein Vorabentscheidungsersuchen des Wiener Vergabekontrollsenats an den EuGH aus dem Jahr 2001. Eingegangen wird auch auf die Frage, ob eine solche Nachprüfung, wenn sie zulässig ist, Bestimmungen der Rechtsmittelrichtlinie entgegen steht. Weiters wird auch untersucht, zu welchem Zeitpunkt ein solcher Widerruf durch den Auftraggeber zulässig sein könnte.

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