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Buchbesprechung Markus D. W. Stoffels, EU-Mitgliedschaft und Abspaltung, Baden-Baden: Nomos 2017, XXX+643 S, 139,00 €, ISBN 978-3-8487-4065-9

BuchbesprechungAlice Pohl** Alice Pohl, LL.M. (WU), BSc (WU), Volksanwaltschaft, Singerstraße 17, 1015 Wien, Österreich, <alice.pohl@volksanwaltschaft.gv.at >.ZÖR 2019, 337 Heft 2 v. 1.6.2019

Die Europäische Union steht vor beträchtlichen Herausforderungen. Euphemistisch anmutende Neologismen wie Grexit,11Bereits 2012 Buiter Willem/Rahbari Ebrahim, Global Economics View, 06.02.2012, online unter <willembuiter.com/grexit.pdf > (07.04.2019). Brexit,22Der 2012 – erst nach dem Begriff „Grexit“ – entstandene Begriff „Brixit“ konnte sich letztlich nicht durchsetzen. A Brixit looms, The Economist 21.06.2012, online unter <www.economist.com/bagehots-notebook/2012/06/21/a-brixit-looms > (07.04.2019). und neuerdings auch Plexit 33 Krzan Bartlomiej, “PLEXIT"? – Poland, the rule of law and the (pre-)Article 7 procedure, in Hofmeister Hannes (Hg), The End of the Ever Closer Union (2018) 143. stehen in plakativer Weise symbolisch für eine mögliche Kehrtwende im politischen Einigungsprozess am europäischen Kontinent. Der funktionalistische Ansatz und somit die fortschreitende europäische Integration wirken zunehmend überholt. Integrative, proeuropäische Gedanken und Entwicklungen scheinen desintegrativen und nationalistischen Strömungen weichen zu müssen. Neben antieuropäischen und europaseparatistischen Bestrebungen, welche ihren vorläufigen Höhepunkt in der Austrittsmitteilung und sohin Aktivierung der Austrittklausel des Art 50 EUV durch das Vereinigte Königreich gefunden haben, treten zunehmend auch auf regionaler Ebene separatistische Tendenzen ans Licht. Solche Entwicklungen sind insbesondere im Baskenland, in der Bretagne, in Flandern, in Katalonien, auf Korsika, in Südtirol, in Schottland und nicht zuletzt in Wallonien zu beobachten. Nicht nur auf mitgliedstaatlicher, sondern auch auf gesamteuropäischer Ebene wird versucht, diesen Desintegrationsbestrebungen entgegenzuwirken. Auch der rechtswissenschaftliche Diskurs hat sich diesen – im unionsrechtlichen Gefüge (noch) präzedenzlosen – Entwicklungen mittlerweile angenommen.44Statt vieler Armstrong Kenneth, An Independent Scotland in the European Union, Cambridge Journal of International and Comparative Law 3 (2014) 181. Eine echte Abspaltung hat es in der EU/EG bislang noch nicht gegeben. Sowohl Grönland als auch Algerien sind als Präzedenzfall nur bedingt tauglich: Grönland spaltete sich 1982 nicht von Dänemark ab, sondern entschied sich gegen einen Verbleib in der EWG. Algerien hingegen nahm als französische Überseeregion eine Sonderstellung in den Verträgen ein, sodass es auch vor Erlangung der Unabhängigkeit nicht im Vollanwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts lag. Dazu insbesondere Lane Robert, ‘Scotland in Europe’: An Independent Scotland in the European Community, in Finnie Wilson/Himsworth C. M. G./Walker Neil (Hg), Edinburgh Essays in Public Law (1991) 143 (150).

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