vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Zulässigkeit und Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung in der Rechtsprechung des EGMR

AufsatzMarten BreuerZÖR 2013, 729 Heft 4 v. 1.12.2013

Zusammenfassung In der jüngeren Judikatur des EGMR lässt sich eine verstärkte Tendenz zur Rechtsfortbildung nachweisen. Der EGMR ist dabei bestrebt, den materiellen Gewährleistungsgehalt der EMRK anschlussfähig an – bestehende oder vermeintliche – internationale Trends zu halten. Die Bezugnahme auf internationale Rechtstexte erfolgt dabei ohne erkennbare Systematik, insbesondere spielt für den EGMR die Frage, ob alle Konventionsstaaten oder aber ob der beschwerdegegnerische Staat einem bestimmten völkerrechtlichen Vertrag angehört, keine Rolle.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte