vorheriges Dokument
nächstes Dokument

"Jubiläumsgeld": Forderungsart/Insolvenz-Entgelt

JudikaturZIK 2011/113ZIK 2011, 76 Heft 2 v. 27.4.2011

IESG § 1 Abs 2 Z 1, §§ 3a, 3b

KO idF vor 1. 7. 2010 § 46 Abs 1 Z 3

Der Begriff "laufendes Entgelt" ist im weiteren Sinn zu verstehen. Allgemein werden dazu die zeitbezogenen Ansprüche des Arbeitnehmers gezählt, die ihm für die Zurverfügungstellung seiner Arbeitskraft als Erfüllung des zweiseitigen Arbeitsvertrags zustehen. Dieser Bezug kann etwa durch periodische Fälligkeit bei für einen bestimmten Zeitraum gebührenden und fortlaufend anwachsenden Ansprüchen, aber auch durch Erfüllung einer bestimmten Wartezeit bei einmaligen Leistungen hergestellt werden.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte