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Wechseldiskont als anfechtungsfestes Zug-um-Zug-Geschäft

Judikatur ZIKZIK 2001/321ZIK 2001, 211 Heft 6 v. 22.12.2001

§ 30 KO, § 31 Abs 1 Z 2 erster Fall KO

Zug-um-Zug-Geschäfte sind nicht nach§§ 30, 31 Abs 1 Z 2 erster Fall KO anfechtbar (Verweis auf SZ 71/120; OGH 6 Ob 100/00w ). Auch ein Wechseldiskont kann wegen des Zug-um-Zug-Charakters anfechtungsfest sein (Verweis auf OGH ecolex 1990, 21 = JBl 1990, 666 = ÖBA 1990, 310). Bei der Beurteilung, ob (noch) ein Zug-um-Zug-Geschäft vorliegt, ist die Verkehrsauffassung maßgebend.

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