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EuG: Neuheitsschädlichkeit eigener Vorveröffentlichungen des EU-Designs

JudikaturLauterkeits- und ImmaterialgüterrechtClemens ThieleZIIR 2024, 237 Heft 2 v. 26.4.2024

Deskriptoren: Gemeinschaftsgeschmacksmuster; Offenbarungshandlung, eigene; Instagram-Veröffentlichung; Rihanna; Puma Turnschuhe; Neuheitsschädlichkeit; Unionsdesign; Eigenart, keine unterschiedlicher; EU-Design.

Normen: Art 6, 7, 25 Abs 1 lit b VO (EG) 2002/6 , § 2 MuSchG, § 2a MuSchG

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