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Annäherung an Grundrechtsprobleme in der digitalen Welt

AufsätzeMag. Dr. Günther Schaunig11Adaptierte Fassung eines im Juli 2021 gehaltenen Berufungsvortrags auf eine W1-Juniorprofessur für Öffentliches Recht mit einem Schwerpunkt auf Rechtsfragen der Digitalisierung an der Universität Mannheim. Die Vortragsform blieb für den schriftlichen Beitrag im Wesentlichen erhalten. Deutsche Quellen aus dem Schrifttum werden nicht explizit als solche kenntlich gemacht; die Einbeziehung deutscher Quellen bringt jeweils zum Ausdruck, dass eine wechselseitige Wertungsübernahme zwischen österreichischer und deutscher Rechtsordnung vertretbar erscheint. Für die kritische Durchsicht des Manuskripts und wertvolle Anregungen danke ich Frau Univ.-Prof. Dr. Iris Eisenberger, M.Sc.ZIIR 2023, 147 Heft 2 v. 5.5.2023

Die digitale Transformation führt zu neuartigen grundrechtlichen Herausforderungen. Da die EMRK ein „living instrument“ ist, lässt sich ihr immer wieder neues Leben einhauchen. Ein thesenartiger Streifzug legt anhand von Fallkonstellationen drei interagierende „Hotspots“ von Grundrechtsproblemen in der digitalen Welt frei. Er mündet in der abschließenden Frage, ob den Staat eine besondere Fürsorgepflicht für Menschen treffen könnte, die mit ihrer Privatsphäre sorglos umgehen. Wenn der Beitrag Anregungen zur Beantwortung dieser oder anderer skizzierter Fragen geben könnte, hätte er sein Ziel erreicht.

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