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BGH: Domainnutzung kann Kennzeichenschutz begründen

JudikaturLauterkeits- und ImmaterialgüterrechtClemens ThieleZIIR 2023, 96 Heft 1 v. 13.2.2023

Deskriptoren: Domainstreitigkeit; Unternehmenskennzeichen; Benutzungsmarke; Kennzeichen, nicht registriertes; Namensrecht; Priorität; Verwechslungsgefahr zwischen Domainnamen einer öffentlichen Stiftung und Domainnamen mit Geschäftsbezeichnungen im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Brauerei.

Normen: § 5 Abs 1 dMarkenG, §§ 5 Abs 2 Satz 1, 14 Abs 2 Satz 1 Nr 2 dMarkenG, § 14 Abs 5 dMarkenG, § 15 Abs 2 dMarkenG, § 9 UWG, § 43 ABGB

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