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OGH: Auskunftsanspruch gegenüber Onlinemedien

JudikaturE-Commerce RechtGeorg Bruckmüller**Bruckmüller RechtsanwaltsgmbH (war am Verfahren als Vertreterin der Revisionsrekurswerberin beteiligt).ZIIR 2022, 318 Heft 3 v. 16.8.2022

Deskriptoren: HiNBG; Auskunftsanspruch; Verleumdung; Beleidigung.

Normen: § 1330 ABGB, § 152 StGB, § 18 Abs 4 ECG, § 18 Abs 4a ECG, § 28 Abs 3 ECG, 20 ECG, § 22 ECG, § 14 dTMG, § 1 Abs 3 dNetzDG, § 187 dStGB, § 185 dStGB

Der wirtschaftliche Ruf von Unternehmen wird zunehmend durch soziale Medien bestimmt. Unter welchen Voraussetzungen Bewertungsplattformen betroffenen Unternehmen – neben dem Anspruch auf Löschung von unliebsamen Postings – die Daten der Personen, die die Inhalte auf dem sozialen Medium verbreiten, bekannt zu geben haben, behandelt diese Entscheidung erstmals. Dabei ist auch von entscheidender Bedeutung, welches Recht auf den jeweiligen Sachverhalt anzuwenden ist.

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