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EuGH: Framing – öffentliche Wiedergabe

JudikaturLauterkeits- und ImmaterialgüterrechtJacqueline Bichler , Veronika KricklZIIR 2021, 327 Heft 3 v. 1.9.2021

Deskriptoren: Framing; Framing-Technik; Urheberrecht; öffentliche Wiedergabe; Verlinkung; Website.

Normen: Art 3 Abs 1 RL 2001/29/EG , § 19a dtUrhG, § 35 Abs 1 dtUrhG, Art 11 GRC, Art 17 Abs 2 GRC

Art 3 Abs 1 der Info-Richtlinie ist dahin auszulegen, dass die Einbettung in die Website eines Dritten im Wege der Framing-Technik von urheberrechtlich geschützten und der Öffentlichkeit mit Erlaubnis des Inhabers des Urheberrechts auf einer anderen Website frei zugänglich gemachten Werken eine öffentliche Wiedergabe im Sinne dieser Bestimmung darstellt, wenn sie unter Umgehung von Schutzmaßnahmen gegen Framing erfolgt, die der Rechtsinhaber getroffen oder veranlasst hat.

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