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EuGH: Kein Verkauf „gebrauchter“ E-Books ohne Zustimmung des Urhebers

JudikaturLauterkeits- und ImmaterialgüterrechtClemens ThieleZIIR 2020, 89 Heft 1 v. 25.2.2020

Deskriptoren: Urheberrecht; Öffentliche Wiedergabe; Kein Wiederverkauf „gebrauchter“ E-Books; Erschöpfung, keine; Zweitmarkt für „gebrauchte“ E-Books.

Normen: Art 3 Abs 1 und Abs 3; 4 RL 29/2001/EG

Die Überlassung von E-Books zur dauerhaften Nutzung durch Herunterladen aus dem Internet (hier: im Rahmen eines „Leseklubs“, für den sich jeder Interessent registrieren kann) unterliegt nicht dem Verbreitungsrecht iSv Art 4 RL 2001/29/EG (InfoSoc-RL), sondern dem Recht der öffentlichen Wiedergabe nach Art 3 Abs 1 InfoSoc-RL.

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